Das neue Geldspielgesetz Schweiz

Geldspielgesetz Schweiz

Im Jahr 2019 gab es das große Aufatmen für alle Fans der online Glücksspiele, denn nach der erfolgreichen Volksabstimmung trat das neue Geldspielgesetz Schweiz in Kraft. Zu dem Geldspielgesetz gehören unter anderem die Geldspielverordnung, die Spielbankenverordnung sowie die Geldwäschereiverordnung. Mit dem Gesetz wurde das Online Casino Schweiz legal, die Netzsperren wurden eingeführt und kleine Turniere außerhalb der großen Spielbanken wurden legalisiert. Welche neuen Regelungen noch gelten und auf was du achten musst, um am online Geldspielen teilzunehmen, erfährst du hier.

Neuerungen bei den online Geldspielen

Das neu erlassene Geldspielgesetz löst mit seiner Erlassung das noch aus dem letzten Jahrtausend (1998) stammende Gesetz über Glücksspiele und Spielbanken ab und gleichzeitig den Verfassungsartikel über Geldspiele um. Doch nicht nur das. Mit dem neuen Geldspielgesetz wird auch das aus dem Jahr 1923 stammende Gesetz für Lotterien und gewerbsmäßige Wetten, auch Lotteriegesetz genannt, dank des Geldspielgesetzes abgelöst.

Dementsprechend sind ab dem 01.01.2019 alle rechtlichen Regelungen und Vorschriften, welche jegliche Arten des Glücksspiels betreffen, im neuen Geldspielgesetz zu finden. Neu geschaffen wurde auch der Begriff der Geldspiele. Doch was versteht der Gesetzgeber eigentlich genau unter jenen Spielen?

Laut Artikel 3 des BSG sind Geldspiele: «Spiele, bei denen gegen Leistung eines geldwerten Einsatzes oder bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts ein Geldgewinn oder ein anderer geldwerter Vorteil in Aussicht steht»

Jedoch haben sich mit dem neuen Geldspielgesetz nicht nur die Namen der Gesetze geändert. So gibt es auch einige Neuerungen, die die Durchführung von Glücksspiel betreffen. Worum genau es sich dabei handelt, werden wir im Folgenden erläutern.

Wer darf die Durchführung von online Spielbankenspielen anbieten?

Die wohl wichtigste Änderung betrifft die Berechtigung zur Durchführung von online Glücksspiel. So wurden die Konzessionen der Anbieter erweitert, welche bereits ein physisches Casino betreiben. So haben die physischen Casinos nun die Möglichkeit ihr Angebot auf das Internet zu erweitern und so auch online Glücksspiele anzubieten.

Interessant: Auch online Poker kann nun wieder in der Schweiz gespielt werden. Nachdem einige Anbieter wie pokerstars ihr Angebot in der Schweiz eingestellt haben, können diese inzwischen durch Kooperationen mit Schweizer Casinos wieder Teil der online Spielangeboten werden.

Allerdings dürfen nur solche Casinos online Spielangebote haben, die durch die Eidgenössische Spielbankenkommission eine A Lizenz verliehen bekommen haben. Diese Casinos sind die sogenannten Grand Casinos, welche in einem Einzugsbereich von über einer Million Einwohner liegen müssen. Schweizer Casinos, welche lediglich über eine B Lizenz verfügen, dürfen den Spielerinnen kein online Glücksspiel anbieten.

Schutz der Spielerinnen und Spieler

Auch der Schutz der Spielenden steht mit dem Schweiz Geldspielgesetz mittlerweile verstärkt im Fokus. So sind die Schweizer Casinos, welche online Spiele anbieten, in der Pflicht, die Spielenden vor einer potenziellen Spielsucht zu schützen und auch die ESBK, die Eidgenössische Spielbankenkommission, ist zum Schutz der Spielenden verpflichtet.

Zudem sind auch die Veranstalter von Grossspielen das Gefährdungspotenzial für Spielsucht der einzelnen Spieler zu bewerten und sie gegebenenfalls von den Geldspielen auszuschließen.

Die Spielsperre ist hierbei das letzte Mittel, welches laut der Verordnung angewandt werden kann. Des Weiteren müssen die Casinos die Möglichkeit anbieten, sich selbst für eine gewisse Zeit oder aber bis auf weiteres vom Glücksspiel auszuschließen. Fraglich ist jedoch, inwiefern die Anbieter diesen Anforderungen wirklich nachkommen, denn für die Casinos ist eine spielsüchtige Person das beste, was Ihnen passieren kann und es könnte durchaus einfach sein, auch in gerichtlichen Verfahren anzugeben, dass über die Spielsucht der Spielerinnen und Spieler schlicht keine Erkenntnis da war.

Auch die Kantone wurden mit dem neuen Spielbankengesetz zu einigen neuen Maßnahmen verpflichtet. So sollen nun Beratungs- und Behandlungsangebote für spielsüchtige Personen geschaffen werden, die über Casinospiele und deren Gefahren aufklären. Es bleibt abzuwarten, welche Resultate die neuen Maßnahmen erzielen und ob das Spiel sicherer gestaltet werden kann. Wünschenswert wäre es allemal, denn schließlich dienen die Änderungen einem Zweck.

Fast nichts birgt so große Suchtrisiken wie der Geldspielmarkt und die Folgen können schwerwiegend sein. So verschulden sich Menschen teils so extrem, dass sie die Schulden nie wieder loswerden.

Solltest du merken, dass du dein Spielverhalten nicht mehr unter Kontrolle hast, solltest du dir Hilfe suchen, bevor es zu spät ist. Zwar ist dieser Schritt ein schwieriger, aber er wird sich lohnen!

Was ist außerhalb der Casinos erlaubt?

Auch außerhalb der Casinos wurde durch das neues Geldspielgesetz Schweiz der Raum für Glücksspielangebote geschaffen. So wird zwischen Grossspielen unterschieden, also online Glücksspiel oder automatisiertem Glücksspiel, die Anbieter dieser Events benötigen die Erlaubnis der jeweiligen Behörde. Auf der anderen Seite führt das Geldspielgesetz Schweiz 2019 das sogenannte Kleinspiel. Hierbei handelt es sich um kleinere Lotterien oder kleine Pokerturniere, welche lediglich eine kantonale Erlaubnis benötigen.

So sind nun auch Pokerturniere legal, welche nicht in einem der Casinos stattfinden, dies jedoch nur unter bestimmten Bedingungen. So darf das Startgeld, der sogenannte Buy-in, pro Spieler bei maximal 200 Franken liegen. Des Weiteren darf die Summe der Startgelder maximal bei 20.000 Franken liegen. Die Bruttospielerträge jedoch spielen bei der Bewertung einer solchen Veranstaltung keine Rolle.

Welche rechtlichen Fragen noch offen sind

Trotz des Erlasses des Geldspielgesetzes durch das Geldspielgesetz Schweiz Referendum sind einige rechtliche Fragen bezüglich des Glücksspiels bis heute ungeklärt, welche jedoch zu unangenehmen Situationen führen können.

Dies hat der Gesetzgeber bewusst nicht getan und so müssen Gerichte in der Praxis in den kommenden Jahren die rechtliche Grundlage geben. Dies betrifft etwa die Verhältnismässigkeit von Sperrmethoden durch online Casinos oder die Definitionen von Begriffen wie Kurzzeitigkeit. Diese Definitionen sind jedoch für ein vollumfängliches Verständnis der Rechtssprechung unumgänglich und es bleibt abzuwarten, wo die Reise hingeht.

Sperrungen von Webseiten

Der Gesetzgeber hat noch ein weiteres Instrument für den Schutz der Spielerinnen angeführt. So können Webseiten, welche von nicht legalen Anbietern stammen, gesperrt werden. Dafür werden sogenannte Blacklists geführt. Also Listen, auf denen nicht legale Casinos geführt werden. Landet ein Casino auf einer solchen Liste ist, der Netzwerkanbieter dazu verpflichtet, dieses innerhalb von fünf Tagen in Absprache mit den zuständigen Behörden zu sperren.

FAQ

  1. Muss ich meine Gewinne versteuern?

    Gewinne aus dem online Casino sind bis zu einer Gewinnsumme von einer Million Schweizer Franken steuerfrei. Danach müssen diese versteuert werden. Gewinne aus einem physischen Casino sind steuerfrei.

  2. Worauf muss ich achten?

    Achte darauf, dass du in einem legalen Casino spielst. Diese sind sicher und getestet. Des Weiteren solltest du dein Spielverhalten im Auge behalten.

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